Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsgeschäfte, Lieferungen und Leistungen der SUXXEED Sales for your Success GmbH (nachstehend Auftragnehmer genannt) sind ausschließlich diese Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung maßgebend. Abweichende Bedingungen der Vertragspartner, die der Auftragnehmer nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für den Auftragnehmer unverbindlich, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn der Auftragnehmer sie schriftlich bestätigt. Gleiches gilt für die Zusicherung von Eigenschaften. Von Angestellten getroffenen mündlichen Vereinbarungen oder/und Zusicherungen wird der Auftraggeber nicht gebunden, soweit diese über die schriftlichen Vereinbarungen hinausgehen.
Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte Leistung, nicht ein Erfolg. Der Auftrag wird nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung ausgeführt.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer auch ohne dessen besondere Anforderung alle für die Ausführungen des Auftrages notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorzulegen und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis zu geben, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sein können. Dies gilt auch für die Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Auftragnehmers bekannt werden.
Die Preise verstehen sich stets als Nettopreise zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlung hat, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug so zu erfolgen, daß dem Auftragnehmer der für den Rechnungsausgleich vereinbarte Betrag spätestens am Fälligkeitstermin zur Verfügung steht. Bei Zahlungsverzug sind - unabhängig von der Geltendmachung weiterer Verzugsschäden - Verzugszinsen zu zahlen. Von Kaufleuten werden zumindest Zinsen ab Fälligkeit gemäß §§ 352, 353 HGB erhoben.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist grundsätzlich ausgeschlossen, außer die Gegenforderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen nichtanerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen, sofern diese Ansprüche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
Im Rahmen ihrer vertraglichen Aufgaben haftet der Auftragnehmer dem Auftraggeber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatz und Ersatz von Nebenkosten sowie Haftung für Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen.
Werden im Rahmen des Auftrages gefertigte Arbeiten voll bezahlt, so gehen mit Bezahlung die Urheber-, Eigentums- und Nutzungsrechte auf den Auftraggeber über.
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, über alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, gleichviel, ob es sich dabei um den Auftraggeber selbst oder dessen Geschäftsverbindungen handelt, es sei denn, daß der Auftraggeber ihn von dieser Schweigepflicht entbindet.
Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der vom Auftragnehmer angebotenen Leistungen in Verzug, oder unterlässt der Auftraggeber eine ihm nach Ziff. 1.3 oder sonst wie obliegende Mitwirkung, so ist der Auftragnehmer zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Seine Ansprüche bestimmen sich nach Ziff. 1.10. Unberührt bleibt der Anspruch des Auftragnehmers auf Ersatz, der ihm durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entstandenen Mehraufwendungen, sowie des verursachten Schadens, und zwar auch dann, wenn der Auftragnehmer von dem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht.
Soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist, gelten für die Kündigung des Vertrages die nachfolgenden Bestimmungen:
Sollte der Auftraggeber gezwungen sein, die Seminaranmeldung zu stornieren, fallen folgende Bearbeitungsgebühren an:
Falls der Auftraggeber SUXXEED einen anderen Teilnehmer benennt, entfallen die Bearbeitungsgebühren für den Auftraggeber.
Werden im „Outsourcing“ für SUXXEED-Mitarbeiter Überstunden bzw. Mehrarbeit durch den Auftraggeber angeordnet, so sind diese Überstunden bzw. diese Mehrarbeit zzgl. der gesetzlichen Zuschläge vom Auftraggeber auf Basis der vereinbarten Preise zu vergüten und werden von SUXXEED gesondert in Rechnung gestellt.
Der Auftraggeber ist damit mit einverstanden, dass SUXXEED den Firmennamen und das Logo für Folgendes nutzt:
Ist der Auftraggeber damit nicht einverstanden kann er dies schriftlich widerrufen.
Die Zustimmung ist begrenzt auf den Zeitraum der vertraglich vereinbarten Zusammenarbeit.
Ein Dauerauftrag mit Pauschalvergütung kann, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ohne Vorliegen eines wichtigen Grundes nur unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel, Scheck- und Urkundenprozesse, ist der Sitz des Auftragnehmers, wenn er und der Auftraggeber Vollkaufleute im Sinne des HGB sind. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmungen wirtschaftlich möglichst nahe kommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird.
Nordostpark 82 | 90411 Nürnberg
Telefon: +49 911 6602 100 | Fax: +49 911 6602 200
ABC-Tower
Ettore-Bugatti-Straße 6-14 | 51149 Köln
Telefon: +49 2203 8957 700 | Fax: +49 2203 8957 701
Email: info@suxxeed.de
Stand: 17. November 2020